Liebe Bürgerinnen und Bürger,
herzlich willkommen auf meiner Homepage. Ich möchte Sie hier über aktuelle Meldungen aus Berlin und Bayern informieren.
Ob als Parteivorsitzender der LINKEN, als stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion oder als Abgeordneter aus Bayern - meine Politik und meine Positionen vertreten immer die Interessen von Beschäftigten, Erwerbslosen sowie Rentnerinnen und Rentnern.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Klaus Ernst
Die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE zeigt deutlich: für die Rente mit 67 fehlen jegliche Voraussetzungen. Sie muss zurückgenommen werden.
"Die Rente erst ab 67 ist ein groß angelegtes Kürzungsprogramm. Sie wälzt die Risiken der wirtschaftlichen Entwicklung allein auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ab." erläutert dazu Klaus Ernst.
Die Beschäftigungssituation kurz vor Erreichen der Regelaltersgrenze 65 ist äußerst prekär. Nicht einmal zehn Prozent der 64-Jährigen waren 2008 sozialversicherungspflichtig beschäftigt.
Empfindliche Abschläge von der Altersrente sind schon heute Normalität. Knapp die Hälfte aller (46,6 Prozent), die in Rente gehen, mussten 2008 Abschläge über hundert Euro (115 €) in Kauf nehmen.
Weitere Informationen und Materialien:
Die Rede von Klaus Ernst im Deutschen Bundestag zur Rente mit 67
Die Pressemitteilung von Klaus Ernst
Die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage
Flyer der Bundestagsfraktion gegen die Rente mit 67
Antrag, Rede und namentliche Abstimmung zur Abschaffung der Rente mit 67 (Juli 2009)
Sozialkahlschlag stoppen - Verursacher der Krise zur Kasse bitten!Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Kürzungspakets gravierende Sozialkürzungen beschlossen, die insbesondere Erwerbslose und Familien treffen. So soll Eltern, die von Hartz IV leben müssen, das Mindestelterngeld von 300 Euro gestrichen werden.
Unternehmen und Banken, Vermögende und Spekulanten werden dagegen nicht zur Kasse gebeten. Diejenigen, die an der Krise verdient haben, sollen jetzt auch noch entlastet werden.
DIE LINKE wird - zusammen mit Gewerkschaften, Sozialverbänden und sozialen Initiativen gegen diese Kürzungpläne vorgehen. Bereits jetzt - aber vor allem im Herbst - sind vielfältige Proteste geplant.
Weitere Informationen und Materialien:
Bericht und Video: Klaus Ernst auf der IG Metall Kundgebung in Wolfsburg
Hintergrundpapier der Bundestagsfraktion zum Kürzungspaket und Bewertung
Flugblatt "Alle müssen sich wehren!"
Hintergrundpapier von Michael Schlecht "Der Euro brennt"
Hintergrundpapier der Bundestagsfraktion - Vorschläge Einsparungen Militärhaushalt
In der aktuellen Stunde am 9. Juni 2010 spricht Klaus Ernst über die vorgelegten Kürzungspläne der Bundesregierung. mehr
Krankheit kann jeden Menschen treffen. Im Krankheitsfall müssen alle eine umfassende Gesundheitsversorgung erhalten – unabhängig von ihrem Einkommen. Die Kosten dafür können die Einzelnen belasten oder gar überfordern, da sie... mehr
Klaus Ernst in Stuttgart: Stuttgart21 stoppen!Zehntausende demonstrierten am Samstag (07.07.2010) gegen das Bahn-Milliardenprojekt Stuttgart21. "In Sizilien gibt es die Mafia, hier die Maultaschen-Connection" kritisierte Klaus Ernst das undemokratische Verfahren. Während für einen Tiefbahnhof, den kaum jemand will, mehrere Milliarden ausgegeben werden sollen, kürzt die Bundesregierung bei Erwerbslosen und Familien.
Weitere Informationen und Materialien:
Als Parteivorsitzender leitet Klaus Ernst auch die Sitzungen des Geschäftsführenden... mehr
Die vom Parteivorstand einberufene Programmkommission hat den Entwurf für ein Parteiprogramm der... mehr
Klaus Ernst besucht das Sommerfest des Kreisverbandes Ostalb (Baden-Württemberg). Ab 18.00 Uhr... mehr
"Rainer Brüderle ist ein Pharisäer, der die ganze Nation an der Nase rumführen will", erklärt Klaus Ernst, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und Parteivorsitzender, zu den erneuten Äußerungen des... mehr
„Fachunkenntnis scheint eine weit verbreitete Eigenheit der FDP zu sein. Anstatt sich mit Sinn und Zweck der Rentengarantie zu beschäftigen, macht Brüderle jetzt den Westerwelle. Der wusste ebenfalls bei seiner im Frühjahr... mehr
Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, kritisiert die Debatte um eine Abschaffung der Rentengarantie scharf und fordert ein Machtwort von Bundessozialministerin von der Leyen. Er erklärt: mehr
MEP Thomas Händel und MdB Klaus Ernst eröffneten am 23.7. in Passau ihr neues Abgeordnetenbüro, welches auch als Bürgerinformationszentrum mit unterschiedlichsten Beratungs- und Veranstaltungsangeboten geplant wurde. mehr
Ein heißer Tag – der 20. Juli 2010, da freut Frau und Mann sich auf den Feierabend, eine erfrischende Weinschorle, ein schattiges Plätzchen und ein anregendes Gespräch mit guten Freunden beim Sommerfest der LINKEN in... mehr
Parteivorsitzender der Linken ist er nun, weshalb Klaus Ernst nach 15 Jahren sein Mandat als 1. Bevollmächtigter der IG Metall Schweinfurt aufgrund seiner bundespolitischen Aktivitäten und dem damit verbundenen Zeitmangel... mehr
Klaus Ernst zum Parteivorsitzenden gewähltMit 74,9 Prozent wurde Klaus Ernst - neben Gesine Lötzsch in der Doppelspitze - zum Parteivorsitzenden gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
Auf ihrem Bundesparteitag am 15.und 16. Mai in Rostock wählte DIE LINKE unter anderem einen neuen Parteivorstand. Auf dem Plan standen weiterhin Berichte von Parteivorstand, Fraktionen und Gremien sowie die Wahlen zur Bundesschieds- und Bundesfinanzrevisionskommission.
Rede von Klaus Ernst als Video
Kandidatur von Klaus Ernst zum Download
weitere Reden, Beschlüsse und Wahlergebnisse auf der Parteitagsseite der LINKEN
11,9 Prozent für DIE LINKE im Bund - 6,5 Prozent in Bayern. Danke liebe Wählerinnen und Wähler
Es ist ein tolles Ergebnis für unsere Partei: Mit 76 Abgeordneten zieht eine gestärkte Fraktion DIE LINKE in den Bundestag ein.
Das Ergebnis bestätigt unseren sozialen Kurs: für einen gesetzlichen Mindestlohn, gegen die Rente mit 67, für den sofortigen Rückzug deutscher Soldaten aus Afghanistan, gebührenfreie Bildung sowie eine Ablehnung der restriktiven Hartz-Gesetze.
Abgeordnete der neuen Bundestagsfraktion DIE LINKE
Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP
Einschätzungen zum Koalitionsvertrag von: LINKE ver.di IG Metall